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Schlagwort: SPD

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Verfrühte Weihnachtsgeschenke von der SPD und der Union

Verfrühte Weihnachtsgeschenke von der SPD und der Union

Weihnachten steht vor der Tür. Da ist es doch schön, dass bei Union und SPD der Geist vorherrscht, der auch die ärgsten Feinde beschenkt. Anders kann man es kaum nennen, wenn auf dem Parteitag der SPD das neue Führungsduo von Saskia Esken und Norbert Walther-Borjans vor der versammelten Genossenschaft auf den neuen Linkskurs eingeschworen wird....

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Die Prioritäten eines “failing State”

Die Prioritäten eines “failing State”

Deutschland rutscht in die Rezession. Diese Entwicklung kündigte sich schon vor einigen Monaten langsam an, als die Mainstreammedien noch nicht darüber berichteten und die Heile-Welt Rhetorik aus dem Kanzleramt noch bei vielen verfing. Wer allerdings ein paar Kontakte nach NRW, Hessen oder BW hatte, musste schon vom Wegbrechen vieler Jobs aus der Zuliefererbranche gehört haben....

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Ist die Sozialdemokratie eine völlige Versagertruppe?

Ist die Sozialdemokratie eine völlige Versagertruppe?

Nicht wirklich! Vor 100 Jahren hat sie bewiesen, dass sie auch seltene Momente echter politischer Vernunft besitzen kann. Damals brach im Januar 1919 ein Aufstand – hauptsächlich in Berlin – aus. Die von der SPD geführte Regierung wollte einen kommunistischen Polizeipräsidenten loswerden. Als sie ihn des Postens enthob, entlud sich der Zorn einiger kommunistischer und...

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Kurzanalyse der Sachsen- und Brandenburgwahlen

Kurzanalyse der Sachsen- und Brandenburgwahlen

Die Bürger in Sachsen und Brandenburg haben abgestimmt. Man kann mittlerweile einige Tendenzen und Folgerungen erkennen. 1). Die Grünen sind die wahren Gewinner der beiden Wahlen. Sie werden vermutlich in zwei weitere Landesregierungen einziehen. Rot-Rot-Grün in Brandenburg und Schwarz-Grün(-Rot) in Sachsen werden die wahrscheinlichen Koalitionen für die nächsten fünf Jahre sein. Das wird mehr für...

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Ein zäher Kampf

Ein zäher Kampf

Nichts was es wert ist zu besitzen, ist einfach zu erlangen. Deutschlands politische Situation ist im Grunde leicht zu beschreiben und zugleich unmöglich zu spezifizieren. Die alte Bundesrepublik Deutschland, die noch von unseren Vätern und Vorvätern geträumt wurde, zerfällt. Sie zerfällt in Strömungen, tribalistisch denkende Grüppchen von verschiedenen Interessengemeinden, die ganz und gar unterschiedliche und...

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Totenwache bei SPD und CDU

Totenwache bei SPD und CDU

Es nähert sich der Herbst, die Temperaturen sinken und das T-Shirt weicht dem Pullover. Aber nicht nur Deutsche müssen sich demnächst wärmer anziehen, sondern auch die beiden Volksparteien CDU und SPD. Die Landtagswahlen im Osten werden richtungsweisend sein. Ein Ausblick auf mögliche Folgen. 1.) Groko-Bruch und Weichen auf RRG im Bund Zwar beschwören die Wahlkämpfer...

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Der gute (Partei)Soldat

Der gute (Partei)Soldat

von Ignatius, Akademiker in Theologie und Geschichte, Rheinländer, früher Afghanistan-Urlauber in Flecktarn. Soldaten, vor allem die Offiziere, sind strukturbewusst und wissen, wo und wie sie Karriere machen können. Friedrich Merz könnte Recht haben, wenn er glaubt, dass es innerhalb der Bundeswehr viele Sympathisanten mit der AfD gibt. Jeder, der sein Vaterland liebt, kann nur schwerlich den...

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Eine Gesellschaft, die ihre Frauen und Kinder nicht verteidigen kann, hat keine Zukunft

Eine Gesellschaft, die ihre Frauen und Kinder nicht verteidigen kann, hat keine Zukunft

Die Deutschen leben einen Traum, ihr eigenes Alice im Wunderland. Bewusst sind sie sich dessen jedoch nicht. Nur einige wenige scheinen noch soweit den Verstand zusammenhalten zu können, um zu sehen, dass sich dieses Land vor ihren Augen zum Negativen verändert. Es ist ein zivilisatorischer Luxus am Morgen aufzustehen, die Tür ohne doppelte oder dreifache...

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Die SPD und der Staat als Beute

Die SPD und der Staat als Beute

Papst Leo X., der das Geld der Kirche mit vollen Händen ausgab, soll einst gesagt haben: »Gott hat uns das Papsttum gegeben, so lasst es uns genießen!« Da muss ich doch irgendwie an die SPD in Mecklenburg-Vorpommern und die anderen Altparteien in den restlichen Bundesländern denken, die seit 70 Jahren diesen Staat nach Lust und...

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Die Altparteien sind unfähig zu lernen

Die Altparteien sind unfähig zu lernen

Wer glaubt, dass die CDU und SPD zu einer echten, inneren Veränderung und dementsprechenden politischen Wende in der Lage sind, irrt sich. Sie sind unfähig aus ihren Wahlniederlagen die korrekten Schlüsse zu ziehen. Es handelt sich um verkrustete Parteienapparate, die mit dem Lauf der Zeit versteinert sind und an ihrer eigenen Bürokratie und ihrem Personal...