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Schlagwort: Parteien

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Der Heuchler in der Parteiendemokratie

Der Heuchler in der Parteiendemokratie

  Innensenator Geisel, seines Zeichen treuer Genosse der SPD in Berlin, hat laut eigener Aussage kein Problem damit sich mit islamistischen Gruppen und Einzelpersonen auf einer Demonstration aufzuhalten und mit selbigen zu spazieren, vielleicht gar zu marschieren. Das sei schließlich die demokratische Pflicht, wenn «er als Demokrat gefordert [ist]», so der Innensenator, der gerne die...

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Der Ampelvertrag

Der Ampelvertrag

Frei nach Berliner Schnauze   Eine Ampel ist ne klare Sache, oder? Zeigt sie Grün, gehst du vorwärts. Zeigt sie Rot, stehst du. Zeigt sie Gelb, dann ist klar: Hier vollzieht sich ein Wandel. Aber deswegen änderst du ja nicht deine Richtung, oder? In Berlin geht jeder frei Schnauze über die Ampel. Wie es ihm...

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Wahl in Bayern – “Sag beim Abschied leise Servus”?

Wahl in Bayern – “Sag beim Abschied leise Servus”?

[Dieser Artikel enthält keine Wahlempfehlung] Aktuelle Umfragen deuten auf eine nie dagewesene Änderung in der bayerischen Herrschaftsstruktur hin. Die CSU bei 33 Prozent? Freie Wähler, FDP, starke Grüne und die AfD im Parlament. Von linken Parteien und Bündnissen organisierte Großdemonstrationen mit zehntausenden Teilnehmern und eine bisher sehr konsequente Medienkampangne zu Ungunsten der CSU erledigen das...

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Die grünen Reiter der Apokalypse surfen auf den Sympathiewellen der Presse

Die grünen Reiter der Apokalypse surfen auf den Sympathiewellen der Presse

Kaum wird es wärmer, springen die Grünen plötzlich aus ihrem Loch und steigen auf bis zu 15% in der Wählergunst nach oben. Ist das glaubwürdig? Absolut. Die Deutschen suchen sich nach dem Zerfall der Parteien der «Mitte», die ihre Glaubwürdigkeit und viele ihrer Kernpositionen der Beliebigkeit preisgegeben haben, Alternativen. Meistens die LINKE, die AfD und...

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Die Jugend Europas wählt rechts und populistisch – Tendenz steigend

Die Jugend Europas wählt rechts und populistisch – Tendenz steigend

Europas junge Populisten sind ein Trend, der sich in unterschiedlichen Ausprägungen in allen Ländern Europas deutlich abzeichnet. Das alte System ist abgewählt, die Mär von den alten Männern ist genau das – eine Mär, die längst als Lüge entlarvt wurde. Europas junge Wähler wählen zunehmend rechts, entscheiden sich bei den Wahlen für populistische Parteien des...

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Die SPD auf dem Weg zur verdienten Selbstvernichtung

Die SPD auf dem Weg zur verdienten Selbstvernichtung

Es ist nur das Alter und ihre unglaublich gute Vernetzung im politischen System, den Vereinen, Gewerkschaften und anderen  parteinahen Organisationen, die helfen, die SPD am Leben zu erhalten. Ein leeres Gerüst, das sich nur noch mit Mühe oberhalb der 15% Marke halten kann und eigentlich nur noch davon lebt, dass Zeitungen wie ZEIT, Süddeutsche und...

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Erdrutschsieg für rechte und Anti-EU Parteien in Slowenien und Italien – Zeitenwandel in Europa

Erdrutschsieg für rechte und Anti-EU Parteien in Slowenien und Italien – Zeitenwandel in Europa

EU-Autokrat Juncker hat dieser Tage nicht viel zu lachen. Erst fällt Italien an die Lega und die Fünf-Sterne Bewegung, was ja schlimm genug ist, und nun hat sich auch Slowenien nach fast 30 Jahren Pro-EU Regierungen dazu entschlossen, Brüssel den Rücken zu kehren und die Segel neu zu setzen. Die SDS, Slovenska demokratska stranka, die...

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Wenn Sahra Wagenknecht von ihrer eigenen Partei verjagt werden würde, wäre das ein Glücksfall für die AfD

  Jüngst titelte der Spiegel in einem Artikel zu den internen Streitigkeiten der LINKEN mit:  Sahra Wagenknecht – In der Fraktion herrscht der Pure Hass Und warum herrscht dort Hass? Weil die Partei der Mauermörder, ehemals SED, derzeit noch von einer Frau angeführt wird, die genug gesunden Menschenverstand besitzt um in der Migrations- und Flüchtlingspolitik...

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Spezialdemokraten am Scheideweg

von M. Bruhns   Im Grundgesetz steht, dass Abgeordnete an Aufträge und Weisungen nicht gebunden sind und nur Ihrem Gewissen unterworfen seien. Dieses sogenannte freie Mandat wird in Deutschland durch die Aufgabe der Vertretung im Sinne des Wählerwillens, also auch über die Proportionalität der vertretenen Parteien, eingeschränkt. Der Abgeordnete ist frei von Weisungen, hat jedoch...

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Realitätsferner Klatschverein – CDU als Verwalter des Verfalls

Als Merkel auf dem letzten CDU-Parteitag einen fast nicht enden wollenden Applaus von ihrer Anhängerschaft erhielt, fühlte ich mich an die “Futurama” und die im Web bekannte Figur “Hypno-Toad” erinnert. Wer diese nicht kennt, kann sich gerne den Link weiter unten ansehen und sich die Parallelen vor Augen rufen. Die versammelten CDU-Mitglieder wirken wie eine...

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