Gibt es eine populistische Rhetorik und wer verwendet sie? Eine Diskursanalyse

Zur Zeit zerbrechen sich Politologen den Kopf darüber, was eigentlich Populismus sei und einer sucht den anderen mit originellen Antwortversuchen zu übertreffen. Populismus ist sicherlich ein Phänomen, das es immer schon gab. Bereits in der römischen Republik existierte das Amt des Volkstribunats, das nach den Ständekämpfen ein fester institutioneller Bestandteil des politischen Systems wurde. Die Volkstribunen sollten dem einfachen Volk eine Stimme verleihen und auf diese Weise ein Gegengewicht gegenüber Senat und Magistrat bilden, die sich für gewöhnlich in der Hand alteingesessener, adeliger Familien befanden. Sie fungierten gewissermaßen als Vetospieler gegen staatliche Willkürmaßnahmen. Ihre Machtbefugnis galt sogar als «sacrosanctus»: Wer sich an einem Vertreter der heiligen Volksgewalt vergriff, musste damit rechnen, einen Kopf kürzer gemacht zu werden. Im Gegenzug hatten sie die Pflicht, stets ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Bevölkerung zu haben und im Falle der Fälle Hilfe zu leisten. Volkstribun zu sein, bedeutete einen Vollzeitjob, denn um die Volksrechte zu schützen, musste man selbst bei Nacht vorgebrachte Anliegen des «populus» entgegennehmen. Wo diese Amtsträger präsent waren, herrschte automatisch Öffentlichkeit.

Es sieht so aus, als wären heute ebenfalls dringend Vetospieler nötig, welche Recht und Volkswohl gegenüber Regierung und Parlament zumindest wieder ins Gespräch bringen, als Korrektiv gegen vermeintlich «alternativlose» politische Entscheidungen auftreten und damit eine unentbehrliche demokratiepolitische Funktion erfüllen. Ob das die als «rechtspopulistisch» verschrienen Parteien in Europa leisten können, bleibt abzuwarten. Sie sind in der Lage, der politischen Klasse ein «Agenda setting» aufzuerlegen und Themen auf die Tagesordnung zu setzen, die der öffentlichen und parlamentarischen Debatte zuvor entzogen waren und im Sinne scheinbarer Selbstverständlichkeiten nur mehr in einer bestimmten Richtung exekutiert wurden. Ein solches Ventil kann eine stimulierende Wirkung in einer Demokratie ausüben und Meinungen großer Bevölkerungsteile artikulieren, die sonst ungehört bleiben. Anstatt sich diesen neuen Kräften auf der politischen Bühne zu stellen und sie als gleichberechtigte Mitbewerber im demokratischen Willensbildungsprozess anzuerkennen, werden sie von den etablierten Parteien und Medien mit dem Stigma des «Populismus» versehen und ausgegrenzt. Schützenhilfe gibt es zumeist von vermeintlich unabhängigen «Experten», welche die Diskursblockade mit pseudowissenschaftlichem Anspruch sanktionieren. Schnell ist man sich unter diesen Leuten einig, dass der Populismus kein bestimmter Inhalt sei, sondern eine Methode, ein bestimmter Stil politischer Kommunikation. Was soll ihn charakteristischerweise ausmachen? Diese Frage stellt sich um so dringender, als ja meistens von «Rechtspopulismus» die Rede ist, also der Populismus am Ende doch wieder auf Inhalte, nämlich «rechte», festgelegt erscheint. Warum sollte sich nicht auch die Linke oder die Mitte der populistischen Methode bedienen, insofern sie sich als effizient erweist?

Populismus – das sollen bestimmte rhetorische Strategien sein, deren sich bevorzugt rechte Parteien bedienen, um ihre finsteren Zielsetzungen unter das Volk zu bringen. Jene scheinen so hinterhältig, dass sie sich gleichsam am rationalen Bewusstsein vorbeischleichen, um unmittelbar unsere affektive Seite anzusprechen. Politische Themen würden emotionalisiert, um «niedere Ressentiments»  zu wecken. Solch irrationale Gefühlspolitik droht, jedes rationale Argument von Vornherein zu ersticken. Aber: Ist es in der modernen Massendemokratie nicht unumgänglich, alle Aspekte des Menschen einzubeziehen? Schließlich sind wir doch keine Rädchen in einem Maschinenstaat, der ausschließlich rationalen Funktionsgesetzen gehorcht und durch das Anziehen von ein paar Stellschrauben und eine akkurate Ölung immer besser in Schwung kommen soll. Die Bürger sollten sich in ihrem Staat auch gut fühlen dürfen. Außerdem gilt heute das ungeschriebene Gesetz: Was sich nicht anfühlt, gibt es nicht. Es reicht nicht, dass ein Argument richtig ist, es muss einen auch «packen» und mit den eigenen Intuitionen in Einklang gebracht werden. Die etablieren Parteien arbeiten übrigens nicht anders: Das Flüchtlingsthema wurde mit der Verordnung einer Willkommenskultur und einer medial erzeugten Multikulti-Stimmung in eine solche emotionale Soße getaucht, dass kritische Einwände untergingen und jeder noch nicht von diesem Rausch Erfasste sich in einer Außenseiterposition wiederfand. Warum sollten jetzt die Ressentiments der einen Seite irgendwie niedriger und verwerflicher sein als die der anderen Seite? De facto wurde auf eine Emotionalisierung mit einer Gegen-Emotionalisierung geantwortet – welche Motive jeweils dahinter stehen und welche lauterer als andere sind, hängt wiederum von inhaltlichen Bestimmungen ab, die mit «Populismus» erst einmal noch nichts zu tun haben. Und noch ein kurzes Wort zur vermeintlichen Irrationalität populistischer Positionen: Die Linke besitzt kein festgeschriebenes Monopol auf rationale Positionen. Rationalität ist ein formales Vermögen, das jeder einsetzen kann, insofern er logisch korrekt Gedanken aneinanderreiht und argumentiert. Dazu sind auch Personen in der Lage, die inhaltlich andere, nicht-linke Auffassungen verfechten und es gibt keinen Grund, ihnen in diesem Fall den Zugang zu den in der Demokratie vorgesehenen Debatten und Prozeduren zu verweigern. Dort findet der eigentliche Rationalitätstest statt.

Dann heißt es, Populisten bieten einfache Antworten auf komplexe Fragen und übertreiben aus Prinzip. Einfachschablonen reduzieren die vielschichtige Wirklichkeit auf ein Schwarz-Weiß-Bild, in dem Freund und Feind klar erkennbar sind. Es ist leider nur so, dass Politik und Politikvermittlung gar nicht anders können, als zu vereinfachen. Sonst wären wir überhaupt nicht handlungsfähig. Der Soziologe Niklas Luhmann hat erkannt, dass in funktional differenzierten Gesellschaften alles auf Komplexitätsreduktion beruht: Informationen müssen selektiert, gefiltert und so geordnet werden, dass auf ihrer Grundlage kollektiv verbindliches Handelns möglich wird. Dieses muss in der Form von Entscheidungen stattfinden, die in der Regel binär kodiert sind: Ja oder Nein, wir schicken unsere Soldaten in Auslandseinsätze oder nicht, wir führen den Euro ein oder nicht usw. Eine echte Ent-scheidung scheidet eben unerbittlich. Sie hat Problemstellungen und Informationen als Grundlage nötig, welche die an sich unübersichtliche Welt bereits in binäre Oppositionen eingeteilt, d.h. dadurch deren Komplexität reduziert haben. Auch diese Technik beherrscht die Regierungsseite bis zur Perfektion und sie geht hier nicht weniger «populistisch» und vereinfachend vor als die vermeintlichen Populisten: Ist Joachim Gaucks «Dunkeldeutschland» etwa kein bewusst gemaltes Schwarz-Weiß-Bild? Ganz zu schweigen von Sigmar Gabriels «Pack» oder Katarina Barleys Rede vom «rechten Mob» usw. usf. Nicht nur, dass bis an die Grenze der Anständigkeit simplifiziert und übertrieben wird, unverhohlen werden Dinge miteinander in eine scheinbar logisch notwendige Verbindung gebracht, die sich bei näherem Hinsehen als hanebüchen herausstellt; beispielsweise Helmut Kohls Darstellung des Euros als «Frage von Krieg und Frieden». Diese Rhetorik dient noch nicht einmal dazu, politisches Handeln zu ermöglichen, sondern sie soll uns im Gegenteil unsere Handlungsohnmacht suggerieren, indem eine bestimmte Politik als Naturnotwendigkeit verkauft wird, der nur Kriegstreiber zuwiderhandeln können. Angela Merkel hat von diesem «Alternativlos-Sprech» gelernt.

Als typisch populistisch gilt es, wenn Elitenkritik auf eine Art und Weise betrieben wird, die auf der Antithese zwischen dem «Volk da unten» und der «politischen Klasse da oben» beruht. So werde das Volk homogenisiert und dem politischen System abspenstig gemacht. Ist das wirklich der Fall? Es ist in einer Demokratie nicht nur ehrenwert, sondern geradezu ein Zeichen ihrer Vitalität, wenn sich die politischen Gruppen auf das Volk berufen, denn dieses ist nichts weniger als der verfassungsmäßig vorgesehene Souverän. Seine Politik auf das Volk zu stützen und nicht auf Gott, Staat, Rasse oder Klasse müsste doch für jeden Demokraten eine gute Nachricht sein – worauf soll man sich denn sonst berufen als auf das zentrale Legitimationssubjekt des Systems selbst? Das müsste eigentlich jede Partei machen, die sich in den Wettbewerb um politischen Einfluss begibt.

Jan-Werner Müller, Professor für Politikwissenschaft in Princeton, meint das Wesen des Populismus präziser darin identifizieren zu können, dass er einen moralischen Alleinvertretungsanspruch stellt: Nur der Populist vertritt das «wahre» Volk. Damit sei ein doppelter Ausschluss verbunden: Auf der einen Seite der Ausschluss derjenigen Parteien und Gruppen, die nicht das wahre Volk vertreten, und auf der anderen Seite der Ausschluss derjenigen Bürger, welche die «Populisten» nicht gewählt haben. Diese doppelte Ausschluss, so Müller weiter, stelle am Ende implizit die Systemfrage: Ein System wird delegitimiert, das den wahren Willen des Volks unterdrückt und de facto von Usurpatoren gelenkt wird. Unser Professor muss so betriebsblind sein, dass er gar nicht merkt, wie diese seine Beschreibung genauso auf Regierung und Medien passt. Sind es nicht die europäischen Regierungsvertreter gewesen, die nach den Terroranschlägen auf Charlie Hebdo in Paris eine weltoffene Anti-Volksgemeinschaft inszenierten, um den Club der wahren Demokraten zu mimen, zu dem beispielsweise der Front National und dessen Wähler nicht gehörten? Jede Gegen-Rechts-Demonstration, jeder «Aufstand der Anständigen»  und jedes «breite Bündnis», die im Namen von Buntheit, Demokratie und Toleranz stattfinden, beruhen auf einer Ausschlussstrategie, welche die zum Feind erklärte Gruppierung und ihre Anhänger – völlig gleichgültig, ob nun wirkliche Extremisten oder nicht – aus den Reihen der guten Demokraten herausdefiniert und ihnen den Boden der politischen Legalität streitig macht. «Hetzer», «Rattenfänger», «Antidemokraten», «Feinde der offenen Gesellschaft», «Ewiggestrige» usw. (wohlgemerkt keine verfassungsjuristischen Begrifflichkeiten, sondern solche, die eine falsche Gesinnung anzeigen sollen, wer immer hier richtig und falsch definiert) gehören nicht dazu und ihre Gefolgschaft: der braune Mob, der Pöbel, das Pack, die braune Suppe usw. erst Recht nicht. So kommt die antithetische Polarisierung des offiziösen Populismus daher und überbietet den Sprachgebrauch der Rechtspopulisten an Rohheit, Unverschämtheit und Undifferenziertheit bei weitem. Perfiderweise verhilft diese Rhetorik dazu, den etablierten Parteien ihren moralischen Alleinvertretungsanspruch zu sichern, indem sie den «Populisten» unterstellen, sie würden einen solchen vertreten und wesenhaft antipluralistisch sein. Wer hier im Namen des Pluralismus antipluralistisch agiert, dürfte hinreichend klar geworden sein.



Damit sind wir schon beim nächsten Punkt: Die Populisten, so der Vorwurf, arbeiteten an einer «Verschiebung des Diskursraumes». Sie übten den gezielten Tabubruch und versuchten durch «naming» und «framing», den Raum des Sagbaren zu verändern. Ganz abgesehen davon, dass die Freiheit des Diskurses Teil der Meinungsfreiheit und somit vollkommen legitim ist, solange nicht die von Verfassung und Strafrecht gesteckten Grenzen verletzt werden, ist der Ansatz einer gezielten Verschiebung des Diskursraumes viel älter als der Populismus. Die 68er waren die ersten in der Bundesrepublik, die aus der Diagnose, dass die herrschende Sprache die Sprache der Herrschenden ist, ihre Schlussfolgerungen gezogen und den Kampf um die Begriffe aufgenommen haben. Wir übersehen heute die Ergebnisse dieser Sprachpolitik, die es geschafft hat, an der parlamentarischen Debatte vorbei implizite Regeln darüber zu etablieren, wie und über was (noch entscheidender: über was nicht) in solchen Debatten gesprochen wird. Die politische Korrektheit stellt einen Komplex von Sprachverboten und Tabuisierungen dar, mit dem «Politik vor der Politik» gemacht werden konnte. Dass Deutschland heute ein «Einwanderungsland» ist, dass nicht mehr von Volk, sondern nur noch von «Bevölkerung» gesprochen wird, dass sich die feministischen und gendergerechten Sprachregelungen bereits in offiziellen Dokumenten weitgehend durchgesetzt haben, dass es auf einmal ein drittes Geschlecht gibt, dass Wirtschaftsmigranten als «Geflüchtete» gelten und integriert werden müssen: All das geht auf Verschiebungsprozesse im Diskursraum zurück und ist zumeist ohne Debatte und Abstimmung durchgedrückt oder zumindest leise vorbereitet worden. Überschreitungen dieser Regeln werden nicht selten scharf geahndet. Da der Raum des Sagbaren dabei nicht etwa größer geworden und nicht mehr Freiheit, sondern weniger Freiheit herrscht, ist eine Verflüssigung seiner Grenzen als Befreiungsschlag zu begrüßen.
Ein letzter Vorwurf gegen den Populismus lautet, dass er das Medienvertrauen untergrabe. Indem er Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Medien schürt, delegitimiere er die ganze Medienlandschaft und sabotiere die vierte Gewalt. Allerdings scheint der umgekehrte Prozess eher plausibel zu sein: Die Medien trennen in vielen Fällen nicht mehr sauber zwischen Bericht und Kommentar und identifizieren sich unverhohlen mit politischen Anliegen. Statt die Linie der Regierungspolitik in das kritische Licht der Öffentlichkeit zu tauchen, kritisieren sie die Opposition, die kaum über politische Gestaltungsmacht verfügt. Vor diesem Hintergrund ist der Populismus vielmehr eine legitime Reaktion auf die Tendenz einer zunehmenden Oligarchisierung und prekären Elitennähe der Mainstream-Medien. Diese Problematik hat der gänzlich unverdächtige Uwe Krüger in seiner Doktorarbeit «Meinungsmacht. Der Einfluss von Eliten auf Leitmedien und Alpha-Journalisten – eine kritische Netzwerkanalyse» luzide diagnostiziert.

Danach reflektieren die Diskurse in den Medien den Konsens der herrschenden politischen Klasse, ohne ihn zu hinterfragen, was vor allem daran liegt, dass Journalisten zusammen mit Vertretern von Politik und Wirtschaft in Netzwerke eingebunden sind, die nicht selten eine transatlantische Ausrichtung besitzen. Es ist die logische Folge, dass politische Gruppen oder Parteien, die mit den politischen Eliten in Wettbewerb treten und deren hegemonialen Diskurs in Frage stellen, ins Fadenkreuz der unter Konformitätsdruck stehenden Hauptstrommedien geraten. Das ist insofern fatal, als dieser Mechanismus den öffentlichen Debattenraum paralysiert und auf diese Weise den Motor der Demokratie außer Kraft setzt: Der hegemoniale Diskurs schmort im eigenen Saft und bestätigt wie in einer Echokammer unaufhörlich sich selbst. Der Populismus könnte ein Hebel sein, um jene wieder aufzubrechen und echte Kontroverse zu ermöglichen.
Es ist deutlich geworden, dass der «Populismus» in erster Linie ein Kampfbegriff ist und als solcher bestimmte Funktionen erfüllt. Er fungiert als wohlfeiler Ersatz für den Extremismusverdacht gegen politische Konkurrenten, der nicht offen artikuliert werden kann, weil er justiziabel wäre; als Diskursblockade dient er dazu, bestimmte Themen zu tabuisieren, Opposition zu neutralisieren und die offiziösen Positionen gegen Kritik abzuschirmen. Am Ende steht das paradoxe Ergebnis, dass der Diskurs über den Populismus selbst populistisch ist und in der Selbstanwendung seine eigenen Kriterien geradezu schulmeisterlich erfüllt: Er emotionalisiert, um nicht auf Argumente des Anderen eingehen zu müssen; er arbeitet mit schwarz-weiß-malenden «Wir-gegen-Die-Polarisierungen», um den politischen Gegner aus dem Club der wahren Demokraten auszuschließen; er verschiebt gezielt den Diskursraum, um Nicht-Extremisten wie Extremisten behandeln zu können und das Definitionsmonopol der herrschenden Eliten unerbittlich zu verteidigen; und das Ganze lässt er sich dann noch durch seine Selbstpotenzierung in Medien- und Wissenschaftsbetrieb scheinobjektiv sanktionieren. Integre Wissenschaftler wie Werner Patzelt haben das längst erkannt und kritisieren, dass „politikwissenschaftliche Analyse mit politischer Parteinahme“ vermengt werde; «Politologen verhielten sich wie Fußballfans».

Wenn der Populismusdiskurs als politische Waffe entlarvt wird, soll damit freilich keiner moralischen Entfesselung des Wortes Vorschub geleistet werden. In der antiken Rhetoriklehre galt für den Redner das Ideal des «vir bonus», des tugendhaften Mannes. Dem Redner standen zwar rationale Mittel der Überzeugung (logos) sowie emotionale Mittel der Überredung (pathos) zur Verfügung. Diese fanden indessen ihre innere Grenze immer im Ethos des Rhetoren, seinem Charakter und seiner Glaubwürdigkeit. Nur wenn politische Rhetorik sich ihrer Verantwortung im Hinblick auf die verwendeten Worte bewusst bleibt und Stil und Anstand zu ihren Leitplanken macht, wird sie eine reelle Chance haben, den brachliegenden Debattenraum wieder zu aktivieren. Ein guter Populist wird sich nicht wie der römische Volkstribun als sakrosankt verstehen, sondern als grundsätzlich kritisierbar auf dem Boden einer demokratischen Kultur des Dissenses, wo auch der Abweichler die guten Gründe für seine Position vorbringen darf.

Quellen:
Jan-Werner Müller: Was ist Populismus? Ein Essay, Berlin 2016.
Uwe Krüger: Meinungsmacht. Der Einfluss von Eliten auf Leitmedien und Alpha-Journalisten – eine kritische Netzwerkanalyse, Köln 2013.
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article181275258/Populismus-Debatte Politologen-verhalten-sich-wie-Fussballfans.html

Foto: Flickr, Gage Skidmoore / CC BY- SA 2.0


 

Hat dir der Beitrag gefallen? Wir auf YOUNG GERMAN stecken viel Arbeit und Herzblut in unsere Artikel und wollen uns dauerhaft als alternatives Medium etablieren. Du kannst dich bei uns bedanken, indem du auf Facebook, Twitter oder Minds.com dein “Like” hinterlässt, uns einen Kaffee spendierst oder ein monatlicher Unterstützer auf Patreon wirst. Mit deiner Hilfe wollen wir wachsen und ein unabhängiges alternatives Medium zu den Massenmedien anbieten!

Buy Me A Coffee at Ko-Fi.com

https://www.patreon.com/Younggerman https://www.facebook.com/TheYoungGerman https://www.minds.com/Younggerman

Ein Autor der Jungdeutschen und Neuzugang bei uns

One thought on “Gibt es eine populistische Rhetorik und wer verwendet sie? Eine Diskursanalyse

  1. Der Artikel ist sehr informativ und interessant. Eine kleine Anmerkung von mir, die ebenfalls in diese Diskussion gehört:

    “Es sieht so aus, als wären heute ebenfalls dringend Vetospieler nötig, welche Recht und Volkswohl gegenüber Regierung und Parlament zumindest wieder ins Gespräch bringen, als Korrektiv gegen vermeintlich «alternativlose» politische Entscheidungen auftreten und damit eine unentbehrliche demokratiepolitische Funktion erfüllen.”

    Populistische Parteien können dieses Korrektiv bzw. diese Rolle des Volkstribun teilweise ausfüllen. Aber auch populistische Parteien neigen im Machtrausch dazu, von dieser korrumpiert zu werden. In meinen Augen gibt es nur ein Korrektiv, welches sich nicht kaufen und nicht korrumpieren lässt: Das Volk. Ein verbindliches Referendumsrecht des Souveräns ist das beste Korrektiv gegenüber einer politischen Elite und verhilft der Bevölkerungsmehrheit, sich auszudrücken und ihr Veto einzulegen.

Schreibe einen Kommentar

Kommentareingaben werden zwecks Anti-Spam-Prüfung an den Dienst Akismet gesendet. Gespeicherte IP-Adressen werden nach 7 Tagen gelöscht. Weitere Informationen zur Verarbeitung Ihrer Angaben und Hinweise zum Widerrufsrecht finden sich in der Datenschutzerklärung.