Vereinte Nationen und der Friedensanspruch – Nobel und überfordert

 

Syrischer Bürgerkrieg, Ukraine, Lybien, Kenia, Nigeria. Die Kriege und Krisen türmen sich im Moment nur so auf der Weltkarte auf. Aber die Vereinten Nationen sind seltsam still und üben sich in Zurückhaltung. Bis auf humanitäre Hilfslager und Lieferungen, die sowieso meist von den üblichen Nationen gestellt werden, tut die selbsternannte Hoffnung der Menschheit – Gar nichts.

Gegründet nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, sollten die Vereinten Nationen die Fehler des Völkerbundes nicht wiederholen. Am 24. Oktober 1945 schlug die Geburtsstunde der UN durch die Initiative der USA. Während die Vereinten Nationen während des Kalten Krieges vor allem ein Forum der Mediation zwischen den Machtblöcken war, änderte sich ihre Rolle dramatisch Anfang der 90er. Der Fokus der Weltöffentlichkeit richtete sich mehr und mehr auf die sich zuspitzenden weltweiten Krisen und Kriege auf dem Globus, die durch das Ende der Blockkonfrontation plötzlich vermehrt auftraten. Das Schlagwort dieser Tage war und ist „Peacekeeping“ (Friedensmissionen zu Deutsch). Es ist der Versuch der Vereinten Nationen durch Truppenpräsenz und logistische sowie politische Hilfe in Krisengebieten für Frieden und Stabilität zu sorgen. Der Ansatz geht einher mit dem Willen dort Demokratie, Menschenrechte und bessere Lebensverhältnisse durchzusetzen. Auf den ersten Blick also, handelt es sich um sehr noble Ideen. Doch der Friedensanspruch der Vereinten Nationen hält einer nüchternen Analyse nicht stand. Dafür gibt es sehr viele Gründe und es ist möglich sich auf einschlägigen Lobby-Seiten und UN Webauftritten über den durchschlagenden Erfolg von Peacekeeping zu informieren. Und tatsächlich gibt es stellenweise gute Noten für die Blauhelme und den Sicherheitsrat der UN. Aber es gibt auch etliche Fälle, die erhebliche Zweifel an der Kompetenz der UN nähren sollten. Es stellt sich die Frage, ob die Vereinten Nationen sich nicht mit dem Anspruch auf Weltfrieden überfordern. Und falls man dieses Ziel wirklich verfolgt, ob nicht andere Methoden oder eine gänzlich andere Organisation von Nöten wäre. Der britische Journalist William Shawcross hat zu dieser Thematik ein sehr lesenswertes Buch geschrieben: „Deliver us from Evil“ (Erlöse uns vom Bösen), welches hier unter anderem als eine Bezugsquelle herhalten wird.



Zunächst jedoch ein Überblick:

Während die UDSSR die Gründungscharta der UN noch unterschrieben hatte, zeigte sich alsbald, dass zumindest Stalin keinerlei Interesse an der tatsächlichen Verwirklichung der Idee hegte. Durch den Kalten Krieg hindurch spielte die UN bis auf wenige Friedensmissionen und humanitäre Einsätze, keine außenpolitische Rolle. Umso stärker versuchte sich die UN dafür Anfang der 90er in den vom politischen Erdbeben erschütterten Krisengebieten der Erde zu engagieren. Das Problem war jedoch, dass sie das nie wirklich gelernt hatte und die Organisation als solche mit den sich auftuenden Problemen schnell überfordert war.
Als 1994 die Unruhen in Ruanda zum Völkermord mit etwa einer Million Toten endeten, sah sich die kleine Eingreiftruppe der Vereinten Nationen nicht in der Lage, militärisch durchzugreifen. Grund dafür war das fehlende Mandat der Soldaten zum Einsatz von militärischer Gewalt beim Durchsetzen der Mandatsziele. Auch in Yugoslawien zeigte sich die fehlerhafte Einstellung der UN zum Krieg, den man glaubte mit bloßer Präsenz von Blauhelmen und Süßigkeiten für die Kinder beenden zu können. Ein weiteres Massaker folgte, dass verhindert hätte werden können, wenn das Mandat gestimmt hätte.

 



Jedoch gibt es nicht nur Unstimmigkeiten bei der Wahl der Mittel, sondern simpel ideologische Dümmlichkeiten, die man sich unter anderem während des Kalten Krieges geleistet hat. So hatten die Vereinten Nationen kein Problem damit die Roten Khmer, eine von China unterstützte kommunistische Miliz, als legitime Regierung von Kambodscha anzuerkennen, obwohl die Roten Khmer einen Völkermord an 2,5-3 Millionen ihrer eigenen Bevölkerung praktizierten. 1/3 der Gesamtbevölkerung. Die Behandlung dieses Genozids in den Annalen der UN-Geschichte ist sehr kurz. Die einzige Partei, die versuchte den Völkermord zu stoppen, war das kommunistische Vietnam, welches Aufgrund der Blockkonfrontation aber scheinbar für diesen Akt keine Unterstützung von der UN erwarten konnte. Die Beendung des Mordens und die Vertreibung der Roten Khmer änderte nichts an der Linie der UN. Der böse Kriegstreiber war plötzlich Vietnam, welches die legitime Regierung eines Landes geputscht hatte. Dabei waren selbige Roten Khmer keine gewählte Regierung, sondern selbst Putschisten, welche einen kommunistischen Terrorstaat etabliert hatten. Die Logik der Vereinten Nationen und ihres Handelns und vor allem ihres Nicht-handelns angesichts solcher Grausamkeiten, erschließt sich dem normalen Menschen nicht.
Ein weiterer beschämender Vorfall ereignete sich über den Zeitraum von 1983 bis 2009. Sri Lankas eigener Bürgerkrieg sorgte für Massenflucht, Vertreibung und tausende Tote bei der Zivilbevölkerung. Die Errichtung einer „Safe Zone“ durch die UN vermochte nichts daran zu ändern, dass genau in dieser angeblich sicheren Zone, etwa 6500 Menschen getötet wurden. Jeder Versuch von Menschenrechtsorganisationen und freiwilligen Helfern die Vereinten Nationen zur Intervention zu bringen, scheiterte. Selbst Aufrufe zur Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen und möglichen Kriegsverbrechen scheiterten vor dem Menschenrechtsrat der UN bzw. spätere Initiativen beim Sicherheitsrat und dem damaligen UN-Sekretär.

2003 attackierte die islamisch-arabische Regierung des Sudan seine mehrheitlich schwarzafrikanische Bevölkerung im Süden, die bedauerlicherweise auf reichen Ölquellen saß. Berichte von Massenmord, Sklaverei, Folter und der Tod von über 300.000 Menschen bis zum Jahr 2010, konnte der Darfur Resolution nicht zum Erfolg verhelfen. Die UN schickte lediglich 200 Blauhelme, welche angesichts der Größe des Landes und der Dimension des Krieges, wie ein schlechter Scherz wirkten.

Die Militärdimension

Die zumeist schlecht ausgerüsteten Soldaten kommen aus Indien, Pakistan, Peru und anderen Ländern, die nicht zur westlichen Welt gehören. Nur ein Bruchteil der sogenannten Peacekeeper wird von den USA gestellt. Etwa 100. Pakistan und Indien hingegen bringen mehrere Tausend auf den Plan. Diese können jedoch trotz beträchtlichter Fortschritte nicht mit dem Ausbildungs- und Ausrüstungsstand der Industrienation des Atlantikpaktes mithalten. Nach den katastrophalen Ereignissen in Ruanda und Bosnien, in denen westliche Truppen zu Opfern der Situation und zum Gespött der Weltöffentlichkeit wurden, ziert man sich, wenn es um die Beteiligung westlicher Soldaten an Friedensmissionen geht.
Hinzu kommt noch ein weiterer Faktor, der so manchem entgangen sein könnte. Die Einsätze in Afghanistan und mittlerweile auch der Krieg im Kosovo, wurden von der NATO getragen. Die notwendigen UN-Resolutionen für einen Waffengang kamen erst nach Einmarsch der amerikanischen Truppen bzw. Bomberangriffe. Die NATO berief sich zumindest in Afghanistan auf Artikel 51. der UN-Charta und das Recht auf Selbstverteidigung sowie auf die eigene Beistandsklausel. Legitimiert war der Krieg jedoch damit juristisch jedoch noch nicht. Das Mandat für die ISAF Mission, kam erst nachträglich und die UN gab damit wissentlich die Verantwortung für Afghanistan in die Hände der NATO bzw. der USA. Ähnlich verhält es sich mit der noch andauernden Mission im Kosovo. Und wenn die UN die Erlaubnis für eine Handlung im Nachhinein erteilt, nachdem sie bereits geschehen ist, dann beweist sie damit nur ihre eigene Bedeutungslosigkeit. Dann ist sie ohnmächtig.


Bild: UN_Peacekeepers_Day_celebration_in_the_DR_CongoSource UN Peacekeepers Day Celebration, Munusco Photos

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Geboren in Berlin und aufgewachsen im Wedding und Moabit.
Young German ist der Initiator und Hauptautor unseres Blogs. Ein Vielschreiber mitte 20, dessen Hauptfokus auf Außen- und Innenpolitik sowie militärischen Themen liegt. In seiner Freizeit treibt er gern Sport und verbringt viel Zeit in der Natur, sofern er das als Städter einrichten kann und das Studium es erlaubt. Wie viele seiner Generation sucht er die Entspannung auch gerne mal in Form von Games, SciFi und Fantasy.

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