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Kategorie: Politik

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Verkehrte Welt

Verkehrte Welt

Die aktuelle Debatte um die Bezeichnung “bürgerliche Koalition” entlarvt eine grundlegende Prämisse unseres Systems. Im Mainstream ist aktuell von einem Rechtsruck die Rede, dabei kann man genau das Gegenteil erkennen. Was ist geschehen? Die MDR-Journalistin Wiebke Binder fragte einen sächsischen CDU-Politiker, ob nicht „eine stabile Zweierkoalition“ zwischen CDU und AfD möglich sei. Dabei beschrieb sie diese...

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Woran sich die Zukunft der AfD entscheiden könnte

Woran sich die Zukunft der AfD entscheiden könnte

Die Hektik des Wahlsonntags legt sich wieder, es erscheinen Analysen und die linksgrüne Öffentlichkeit ist ratlos. Die großen Wahlsiege der AfD in Sachsen und Brandenburg lassen eine Schlussfolgerungen zu – und über eine davon sollte die AfD schnellstens diskutieren. Betrachtet man die Wählerstrukturen der AfD in den beiden Landtagswahlen, kommt man zum eindeutigen Schluss, dass...

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Helmut Kind, Hans-Dietrich Genscher und Arno Esch – Für ein freies Deutschland

Helmut Kind, Hans-Dietrich Genscher und Arno Esch – Für ein freies Deutschland

Die «Liberal-Demokratische Partei Deutschlands», gegründet noch im Juli 1945, war der Versuch freiheitsliebender Menschen sich innerhalb des starren Regimes der von der UDSSR besetzten Zone (später DDR) politisch zu organisieren. Von Anfang an standen ihre ideenpolitischen Grundsätze im Konflikt mit denen der kommunistischen Führung. Bereits Anfang der 50er Jahre beendete die junge DDR den Spuk...

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Kurzanalyse der Sachsen- und Brandenburgwahlen

Kurzanalyse der Sachsen- und Brandenburgwahlen

Die Bürger in Sachsen und Brandenburg haben abgestimmt. Man kann mittlerweile einige Tendenzen und Folgerungen erkennen. 1). Die Grünen sind die wahren Gewinner der beiden Wahlen. Sie werden vermutlich in zwei weitere Landesregierungen einziehen. Rot-Rot-Grün in Brandenburg und Schwarz-Grün(-Rot) in Sachsen werden die wahrscheinlichen Koalitionen für die nächsten fünf Jahre sein. Das wird mehr für...

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Ein zäher Kampf

Ein zäher Kampf

Nichts was es wert ist zu besitzen, ist einfach zu erlangen. Deutschlands politische Situation ist im Grunde leicht zu beschreiben und zugleich unmöglich zu spezifizieren. Die alte Bundesrepublik Deutschland, die noch von unseren Vätern und Vorvätern geträumt wurde, zerfällt. Sie zerfällt in Strömungen, tribalistisch denkende Grüppchen von verschiedenen Interessengemeinden, die ganz und gar unterschiedliche und...

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Hat Salvini sich verzockt? Eine Erklärung

Hat Salvini sich verzockt? Eine Erklärung

Europa und Deutschland konnten aufatmen, denn einer der Erzfeinde der Gutmenschen wurde besiegt. Salvini und seine LEGA werden kein Teil der italienischen Regierung sein. Hat er sich verzockt? Die Antwort direkt vorweg: Nein. Noch läuft wohl alles nach seinem Plan. Fakt ist, dass seine Partei auch nach dem Koalitionsbruch mit Abstand die stärkste Partei darstellt....

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Totenwache bei SPD und CDU

Totenwache bei SPD und CDU

Es nähert sich der Herbst, die Temperaturen sinken und das T-Shirt weicht dem Pullover. Aber nicht nur Deutsche müssen sich demnächst wärmer anziehen, sondern auch die beiden Volksparteien CDU und SPD. Die Landtagswahlen im Osten werden richtungsweisend sein. Ein Ausblick auf mögliche Folgen. 1.) Groko-Bruch und Weichen auf RRG im Bund Zwar beschwören die Wahlkämpfer...

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Die “richtige Haltung” haben – Wahlbeobachter braucht das Land

Die “richtige Haltung” haben – Wahlbeobachter braucht das Land

In Brandenburg kam es, wie zuvor auch in Hessen, zur Wahlfälschung bei der Auszählung zu Ungunsten der Alternative für Deutschland. Ein sich selbst als “links” bezeichnender Wahlhelfer hat gegenüber dem Taggespiegel erklärt, dass er «mindestens 50» Stimmen bei einer Kommunalwahl den Grünen, statt der AfD angerechnet hat. Wahrscheinlich, ja nahezu sicher ist, dass es etliche...

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Und jährlich grüßt der Waldbrand

Und jährlich grüßt der Waldbrand

Der deutsche Meinungsmacher ist stets zur Stelle, wenn es brennt. Aktuell sorgt sich der deutsche Journalist um den brasilianischen Regenwald. Aber auch nur, weil es politisch opportun ist. Waldbrände sind in der trockenen Jahreszeit unumgänglich. Sei es in Sibirien, in Brandenburg, Kalifornien oder im Amazonas-Gebiet – jährlich brennen rund um die Welt die Wälder. Für...

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Rechte Politik 2019 A.D. – Zeiten des Aufbruchs

Rechte Politik 2019 A.D. – Zeiten des Aufbruchs

Kurz vor den Wahlen gibt es wieder großes Tamtam in mehreren deutschen Städten. Es wird bei Großveranstaltungen für Vielfalt, Toleranz, gegen »Hass und Hetze«, für Demokratie und vor allem gegen »Spaltung und Ausgrenzung« angetreten. Unverhohlen wird bei diesen Anlässen dann der gesellschaftliche Feind benannt: Die politische Rechte. In den letzten 40 Jahren haben es »linke«...