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Kategorie: Politik

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Lernen durch Schmerz und Reue

Lernen durch Schmerz und Reue

Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann. Das ist das große Wagnis, das er, um der Freiheit willen, eingegangen ist. Als freiheitlicher Staat kann er einerseits nur bestehen, wenn sich die Freiheit, die er seinen Bürgern gewährt, von innen her, aus der moralischen Substanz des einzelnen und der Homogenität...

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Keimzellen künftiger Instabilität in unseren Gefängnissen

Keimzellen künftiger Instabilität in unseren Gefängnissen

Die badischen neuesten Nachrichten haben Anfang März über die Zustände in den Gefängnissen der Region berichtet. Im Südwesten der Republik nähert man sich wohl Zuständen von Berlin oder Frankreich an, was die Gefängnispopulation und Aggression eben selbiger angeht. «Die fünf registrierten Angriffe in Bruchsal aus dem vergangenen Jahr waren keine Ausreißer“, betont der Gesamtpersonalratsvorsitzende Uwe...

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Trump empfängt den “Tropen Trump”

Trump empfängt den “Tropen Trump”

Jair Bolsonaro, von den westlichen Medien als «Tropen Trump» bezeichnet, hat während dem Wahlkampf aus seiner Bewunderung für den US-Präsidenten Donald Trump und seinen Sympathien für die USA nie einen Hehl gemacht. Mit seinem Besuch in Washington und einem möglichen NATO-Beitritt Brasiliens hat der rechtsnationale Bolsonaro endgültig mit den alten, sozialistischen Partnern Brasiliens gebrochen, namentlich...

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Der gallische Hahn gegen den chinesischen Drachen

Der gallische Hahn gegen den chinesischen Drachen

Gastbeitrag vom Blog «Widergänger» Der Westpazifik ist unruhig. Nicht nur die Naturkatastrophen wie regelmäßige Überschwemmungen und Tsunamis erregen Aufmerksamkeit im Westen, sondern auch die geopolitischen Verhältnisse, welche für Hoffnungen, aber auch Ängste sorgen. Im tagespolitischen Raum dominiert die nordkoreanisch-amerikanische Dichotomie, sowie der Konkurrenzkampf Peking-Washington. Dabei tummeln sich im Hintergrund aber noch weitere Mitspieler im Great...

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Maria Ladenburger – zur Blutzeugin einer Bewegung verklärt

Maria Ladenburger – zur Blutzeugin einer Bewegung verklärt

Eigentlich habe ich mich zum Verhalten der Eltern der ermordeten Maria Ladenburger bereits geäußert. Aber als ich vor einigen Tagen ihre grinsenden Visagen sah, wie sie scheinbar mehr als heiter einen Bürgerpreis in die Kamera halten, der ihnen von den Förderern der merkelschen Politik verliehen wurde, wurde mir ehrlich gesagt übel. Es ist nicht nur...

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Die Partei des Wischiwaschi

Die Partei des Wischiwaschi

Die CDU ist dieser Tage wie der Türöffner für die Ideen weitaus linksradikalerer Parteien. Ein gutes Beispiel dafür kommt direkt aus dem Leben. Kürzlich befand ich mich auf einer Podiumsdiskussion mit den Jugendorganisationen der Parteien in Berlin, wo deutlich wurde, dass abgesehen von der AfD, eigentlich alle anderen Parteien einer Meinung waren. Dabei fungierte die...

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Sahra Wagenknecht – der Lotse geht von Bord

Sahra Wagenknecht – der Lotse geht von Bord

Sie mag einen in mancher Hinsicht an Rosa Luxemburg erinnern, doch sie scheint ein anderes (politisches) Ende zu finden als jene: Sahra Wagenknecht – eine intelligente, attraktive Frau, die sowohl bei Linken als auch einigen Rechten und insbesondere jenen, die diese Kategorien für überholt halten, einen guten Ruf hat. Auch der Altlinke und Neurechte Jürgen...

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“Ein einziger euro-afrikanischer Wirtschaftsraum mit 1,5 Milliarden Konsumenten”

“Ein einziger euro-afrikanischer Wirtschaftsraum mit 1,5 Milliarden Konsumenten”

Guy Verhofstadt ist so eine Art belgischer Martin Schulz. Nur, dass er es tatsächlich zum Premierminister von Belgien gebracht hat. Das liegt jedoch in der Vergangenheit und Verhofstadt hat sich neuen Ufern zugewandt. Abgesehen davon, dass er regelmäßig sein wohlgeformtes Gesicht in die Kamera hält, avanciert er ansonsten zum großen Freund von George Soros und...

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Steinmeier ist genau die Art von Bundespräsident, den die Deutschen verdienen

Steinmeier ist genau die Art von Bundespräsident, den die Deutschen verdienen

Von 1993 an hat Frank Walter Steinmeier nicht mehr ernsthaft außerhalb der Politik gearbeitet. Er ist mir schon vor seiner Zeit als Bundespräsident negativ aufgefallen. Beispielsweise gehörte er zum jenem erlauchten Kreise der Menschenfreunde, die den Völkermord an den Armeniern nicht offiziell anerkannten. Im Bundestag war er die vielleicht lauteste Stimme, die sich dagegen aussprach...

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Alain Finkielkraut: “Europa ist auch dazu da, um die Europäer zu schützen”

Alain Finkielkraut: “Europa ist auch dazu da, um die Europäer zu schützen”

«Europa ist auch dazu da, um die Europäer zu schützen. Wenn Europa nur noch eine Anhäufung von Regeln und Prozeduren ist, dann wird es ein leeres Gebilde, genau das, was Jürgen Habermas vorschwebt. Mit Herrn Habermas werden wir Europa nicht retten.» – Alain Finkielkraut gegenüber der WELT(PLUS) Damit hat der französische Denker knapp aber richtig...