Merkels Kanzlerschaft auf Trümmern

Im historischen Nachgang wird man die Ära Merkel vermutlich als bleierne Zeit empfinden. Eine Art Wiederkehr des Biedermeiers im neuen Gewand eines grün-rot gesprenkelten Besserbürgertums. 2005 war die Bundesrepublik Deutschland ein lang mit wenigen großen Problemen. Aber der Kern vieler großer Problemfelder, die sich heute offenbaren, war schon damals vorhanden. Integration, Migration, Schuldenpolitik, Euro, Infrastruktur, Demographie – alles an sich nichts neues. Viel wurde versprochen, um Deutschland zukunftstauglicher zu machen. Wenig ist passiert. Unterm Strich muss man eigentlich sagen, dass wir heute nicht viel weiter sind als 2005 oder 2010. Nur das Fundament der Republik ist verschlissen, die Materie des Landes aufgebraucht. Deutschland hat in den Jahren Merkels nur von seinen Reserven gelebt – gut gewirtschaftet? Das hat nicht die Union, sondern die vielen Mittelständischen, die großen, namhaften Konzerne und die normalen Leute, die trotz immer größerer Steuerbelastung emsig ihre Arbeit verrichten. In Sachen privaten Wohlstand bilden die Deutschen dafür in Europa das Schlusslicht. Geben wollen sie trotzdem ihr letztes Hemd, obwohl namhafte Wirtschaftsexperten wie Dr. Daniel Stelter mit dem Märchen vom reichen Deutschen aufräumen wollen.

Dass die Deutschen trotz etlicher Versuche grünroter Umverteilung (unter der führenden Hand der schwarzen Union) noch eine verhältnismäßige Wohlstandsgesellschaft haben, ist ja nun nicht selbstverständlich. Merkel baute eigentlich auf dem Fundament, das Kohl und sogar Schröder mit ihren Reformen gelegt hatten. Sie erntete reichlich und schaut nun zu, wie die angepasste und auf Linien gebrachte Medienlandschaft ihr bei jedem Tritt Applaus liefert. Für die Bevölkerung und das deutsche Volk (nicht gleichzusetzen) spielen Merkels Verfehlungen keine Rolle. Die Union taumelt zwar inhaltsleer, personell verhungert und quasi orientierungslos durch die Gegend, aber immer noch vorwärts. Die Corona-Krise verschafft der im Niedergang begriffenen CDU/CSU nochmals eine Wählergunst, die sie schon länger nicht mehr gesehen hatte.  Völlig egal, dass die Reallöhne der Deutschen seit Jahren nicht wirklich steigen und die Renten im Durchschnitt der  EU sehr niedrig sind, egal, dass die demographische Krise hier im Land dazu führen wird, dass der Pflegenotstand in ein Pflege-Armageddon münden könnte. Hauptsache ist, dass man sich wohl fühlt und dem Bundesbürger so viel Selbstständigkeit wie möglich abgenommen wird. Merkel, die Mutti, führt die Deutschen an der Hand in eine ungewisse Zukunft.

Ruinenlandschaften

Nach 15 Jahren Merkel ist die Deutsche Gesellschaft, wenngleich sich oberflächlich nur wenig verändert hat, gespalten wie nie zuvor. Der Siegeszug der linken Influencer, der Grünen, ist nahezu total, obwohl sie selbst kaum die 20% in Umfragen knacken. Ihre Themen sind omnipräsent, die Union und SPD derartig inhaltslos und ideenarm, dass sie alles kopieren und teils noch extremer umsetzen, was grüne und linke Politiker vor zwanzig Jahren vorsichtig angedacht haben. Einige kluge Köpfe haben schon vor 15 Jahren in Berlin erkannt, dass die CDU als staatstragende Partei an Farbe verliert, die SPD sich selbst besiegt und diese Entwicklungen langfristig dafür sorgen, dass die politische Mitte sich deutlich nach links verschiebt.

Atomausstieg, Bundeswehr, Energiewende, Euro-Schuldenpolitik, Migration – Europa ist ebenso gespalten wie die deutsche Gesellschaft. Die Union selbst ist ein Trümmerhaufen, viele westdeutsche Städte im Pott, aber auch in Hessen und anderswo in der alten Westrepublik gleichen Ruinenlandschaften, die von vielfarbigen Epigonen bewohnt werden. Das bürgerliche Höhlenmenschentum hat auf ganzer Linie gesiegt. Staatsbürger findet man in diesem Wahnsinn kaum noch. Nur die deutsche Leidensfähigkeit und politische Trägheit der Masse macht diese Art von Regieren wie Merkel es beherrscht erst möglich.

Wer seinem Land als Staatsdiener mit Ethos noch die Treue hält, hat dieser Regierung doch innerlich schon lange gekündigt, wie ein Offizier treffend zuletzt in der Jungen Freiheit beschrieb. Die alte Bundesrepublik ist Geschichte – die von Walter Scheel, Gustav Heinemann, Helmut Schmidt und Konrad Adenauer. Selbst die Ära Kohl, die glücklicheren 90er, scheinen so weit weg wie nie zuvor. Ganze Generationen wachsen mit Angela Merkel als Kanzlerin auf und kennen nur die Kontinuität dieser Staatsfrau, die keine ist. Wofür sie eigentlich steht, weiß keiner so wirklich. Die Merkel von 2005, die von 2012 und die von 2015 – würde man nur ihre Zitate zu gleichen Sachthemen nebeneinander stellen, um sie zu vergleichen, würde man wohl nicht darauf kommen, dass es sich hier um die selbe Person handelt. Aber die Massenmedien sorgen dafür, dass der Bundesbürger ihr diese Formlosigkeit verzeiht.

Ja, nach Merkel wird man sehen, dass sie die Totengräberin der Bundesrepublik geworden ist. Politisch von den USA abgetrennt, ohne nennenswerten Beitrag zur NATO-Allianz, isoliert von nahezu allen EU-Ländern, verhasst von den Visegrád-Nationen und missbraucht von den Franzosen und Italienern ist die Republik heute nicht mehr als ein abgebranntes Wrack. Im Innern sieht es nicht besser aus. Und die einzige Partei, die ansinnt diese Republik noch zu retten (AfD), wird mit einer Inbrunst bekämpft, die ohne Gleichen ist.

Revitalisieren ließe sich dieses Land und dieser Staat schon noch. Aber dafür müsste nicht nur Merkel gehen, sondern mit ihr der halbe Funktionärsapparat aus Parteien und Medien. Um einen wirklichen Neustart hinzulegen, reicht ein Regierungswechsel alleine nicht. Dazu bedürfte es langfristiger kultureller und personeller Veränderungen. Die Generation der 68er, die heute das Land in ihrem Griff halten – sie und ihre unmittelbaren Nachfolger aus den 70ern und frühen 80ern, machen eine andere Republik unmöglich.

 

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