Die Angst vor einer Strategie

Man braucht mehr als beide Hände, wenn man die Probleme der momentanen Bundesregierung aufzählen möchte – wovor jedoch zu warnen ist, denn die tiefgehende Beschäftigung mit ebenjenen Problemen könnte den einen oder anderen in schwere Depressionen stürzen und Schwermut auslösen. Besser, man denkt einfach darüber gar nicht mehr nach und tut so, als gäbe es gar keine Probleme. Ein Satz, der das deutsche Außenministerium und die Außenpolitik perfekt beschreibt.

Deutschland und Außenpolitik waren lange Zeit (mit einigen Ausnahmen) ein symbiotisches Paar. Noble Herren des Adels dienten im Diplomartenkorps und waren eine eingeschworene Truppe, bis später Aufsteiger des Bildungsbürgertums die festen Kreise aufbrachen. Außenpolitik war Chefsache und eine hohe Kunst, nicht jedermanns Sache. Viele Führungspolitiker aus Deutschland waren haupt-oder nebenberuflich Außenpolitiker. Bismarck aus dem Kaiserreich, Reichskanzler und exzellenter Außenpolitiker. Lange Zeit sicherte er dem jungen Staat durch seine Bündnispolitik und der pragmatischen Ader einen gewissen Frieden. Stresemann war Außenminister, bevor er in die Reichskanzlei zog. Auch dort zog er alle Fäden der deutschen Außenpolitik. Später brachte ihm die versöhnende, aber trotzdem patriotische Außenpolitik einen Friedensnobelpreis ein. Der erste Außenminister der Bundesrepublik war Adenauer, gleichzeitig auch Bundeskanzler. Eisern und gegen alle Widerstände setzte er seine außenpolitischen Visionen wie die Westbindung durch. Die folgenden SPD-Kanzler, Brandt und Schmidt – beide hatten mit ihren Außenministern außenpolitische Vermächtnisse gesetzt. Ostpolitik und NATO-Doppelbeschluss. Letztendlich waren es auch Kohl und Genscher, die genug Pragmatismus, aber auch Opportunismus besaßen, die deutsche Einheit auf der Tanzfläche der Weltpolitik einzutüten. Selbst die Regierung Schröder konnte mit seinem Nein zum Irakkrieg noch eine kleine außenpolitische Duftmarke setzen. Deutschland war also die ganzen Jahrzehnte zwar kein außenpolitischer Riese oder eine Macht, die man nicht ignorieren konnte, man hatte aber trotzdem gerne erstmal auf Bonn oder Berlin gewartet, bevor der Tanz losging. Deutschland war in gewisser Weise verlässlich, man konnte eine Strategie erkennen (ausgleichende Bündnispolitik, Versöhnungspolitik, neue Ostpolitik, Westbindung, etc). Und heute? Gibt es eine deutsche außenpolitische Strategie mit der Bundeskanzlerin Merkel?

Die Antwort kann sich jeder denken. Seit 2005 scheint die Zeit der Strategen, Taktiker und Denker im AA vorbei zu sein. Und auch im Bundeskanzleramt scheint sich keine so rechte Vision oder Idee zu entwickeln, wie Deutschland im 21. Jahrhundert agieren sollte. Merkel hielt sich bis vor kurzem regelrecht aus solchen Debatten heraus. Das Ergebnis ist eine Alibi-Außenpolitik, ja eigentlich ein Betrieb um des Betriebes Willen, ohne grundlegende Strategie, blutarm und oberflächlich. Einerseits stellt man sich selbst ein Bein, weil man außenpolitische Fragen gerne an Brüssel weiterleitet, um gar nicht erst eine Antwort finden zu müssen. Warum sich um Libyen, Syrien oder China kümmern, wenn man sagen kann “Das behandeln wir in der EU!”?. Andererseits will die deutsche Politik auch nicht anecken, ihr außenpolitisches Engagement beschränkt sich in vielen Fällen auf Twitter-Warnungen, Angebote für Gesprächsrunden oder Entwicklungshilfe – bloß keine Stellung beziehen oder aus der passiven Rolle kommen! Man kann schon sagen, dass die Außenpolitik mittlerweile sogar verachtet und nicht als wichtige Kunst der Politik angesehen wird, sonst hätte nicht Maas diesen Ministerposten übernehmen können. Genauso sind solche Forderungen wie Abrüstung der Bundeswehr auch nicht zu erklären. In einer langen Rede im Winter 2019 versuchte Merkel gewisse Akzente in der Außenpolitik zu setzen – erstmalig. Jedoch kam sie dabei nicht über Phrasen wie “Der Umgang mit China wird eine wichtige Frage sein”, Beschwörungen einer gemeinsamen EU-Außenpolitik und der Vertiefung der NATO herum. Eine basale Strategie oder Leitlinie: Fehlanzeige.

Blickt man auf das westliche Rheinufer, so kann man als Deutscher interessiert beobachten, wie souveräne und interessengeleitete Außenpolitik funktionieren kann. Macron mischt die Weltpolitik mit seiner Nato-Degradierung auf. Er sucht den Kontakt zu Moskau, legt sich wirtschaftlich mit den USA an, verfolgt eine eigene China-Politik und hofft nicht nur auf die Lösungen der EU. Wenn Interessen gefährdet werden, wird das Militär eingesetzt. Könnte er uns ein Beispiel sein? Wir müssen außenpolitisch wieder anfangen von Grund an neu zu denken, ausgehend von den eigenen Interessen und der Verbündeten. Weltpolitik wird nicht in Berlin gemacht, das wird klar sein, aber man könnte diese beeinflussen. Als einer der stärksten Wirtschaftsnationen sollte eine souveräne und starke Außenpolitik durchaus von Interesse sein. Von Dialog zu Dialog zu jetten, Gelder zu verteilen und Ermahnungen auszusprechen wird nicht reichen.

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