Hat Salvini sich verzockt? Eine Erklärung

Europa und Deutschland konnten aufatmen, denn einer der Erzfeinde der Gutmenschen wurde besiegt. Salvini und seine LEGA werden kein Teil der italienischen Regierung sein. Hat er sich verzockt?

Die Antwort direkt vorweg: Nein. Noch läuft wohl alles nach seinem Plan. Fakt ist, dass seine Partei auch nach dem Koalitionsbruch mit Abstand die stärkste Partei darstellt. Die LEGA führt mit komfortablen 33-34% das Feld in den Umfragen an. Anders als gerne indirekt behauptet, konnten die italienischen Sozialdemokraten (PD) und die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) keinen nennenswerten Erfolg aus dem Ende der LEGA-M5S-Regierung ziehen. Beide liegen in den neusten Meinungserhebungen ungefähr bei ihren Ergebnissen der Europa-Wahl. Keine Partei konnte sich also profilieren, obwohl laut Tenor der SZ “seine Gunst im Volk (…) dramatisch gesunken” sei. Die Autoren in München leben wohl in einer Parallelwelt.



Das Interessante an Salvinis Schlachtplan ist, dass er bei den wahrscheinlichen Ergebnissen die Regierungskrise gewinnt. Es ist nämlich so: Auch eine Koalition aus PD und M5S hilft Salvini und der LEGA. Die M5S war ein Ergebnis der “alten” italienischen Parteienlandschaft. Vor allem die damaligen Politiker wie der Sozialdemokrat Renzi oder Berlusconi waren vielen Wählern eine Enttäuschung. Das Ergebnis: eine neue Partei namens M5S. Schon 2013 konnte sie auf Kosten der PD und Berlusconi mit ungefähr 25% ins Parlament einziehen. 2018 verbesserte die Partei ihr Ergebnis um 7% und wurde führende Partei in Italien, während die PD abstürzte. Es waren nämlich großteils ehemalige PD-Wähler, die ihr Kreuz bei M5S machten. Von da an begann der Krieg zwischen PD und M5S – ein Grund, warum man auch mit der LEGA in eine Regierung ging. Vor allem die Basis der PD und M5S sind sich spinnefeind.

Jetzt kann man sich ausrechnen, was sich wohl der Wähler und die Basis beider Parteien gedacht haben, als die Führung bekannt gab, dass man gedenke in eine gemeinsame Regierung zu gehen. Die Tagesschau und FAZ mögen zwar schon jubeln, dass eine “Anti-Salvini-Koalition” gebildet wurde, aber anscheinend hat keiner die Basis der beiden Parteien miteinbezogen. 2018 hat ebenjene innerhalb der M5S noch eine Regierung mit der PD abgelehnt. Man darf daran zweifeln, ob sich diese Meinung geändert hat. Auch parteipolitisch passen die M5S und PD nicht wirklich gut zusammen, denn es gibt viele Streitpunkte. Vor allem das Thema EU und Euro – die M5S ist gegenüber der EU und seinen Institutionen eher kritisch eingestellt, die PD nimmt pro-europäische Positionen ein. Wahrscheinlich wird sie noch früher zusammenfallen als die LEGA-M5S-Regierung. Übrigens: die Zuglinie TAV, an der sich ja die ehemalige Koalition die Zähne ausbiss, wird wieder ein Problem sein. Die M5S ist immer noch dagegen, während die PD das Projekt eher unterstützt.

Jeder kann jetzt selbst überlegen, wer wohl am meisten aus dieser Lage profitieren wird. Keine Frage, Salvini hätte wohl lieber sofort Neuwahlen gehabt, aber eine M5S-PD-Regierung ist ein strategischer Sieg Salvinis. Er wird dann bei den kommenden Neuwahlen, die nur eine Frage der Zeit sind, die enttäuschten M5S-Wähler abgreifen können. Zudem stehen wirtschaftlich schwierige Zeiten an. Er kann dann mit einer weißen Weste bei Neuwahlen in den Ring steigen. Wir werden ihn sicherlich bald wiedersehen – als Ministerpräsidenten Italiens.

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