Untergang der Sozialdemokratie

Gastbeitrag von Widergänger:

In ganz Europa kennt die Sozialdemokratie in den Wahlen nur einen Weg – nach unten. Woran liegt das?



Nicht nur in Deutschland befindet sich die Sozialdemokratie im Sinkflug. Schaut man ins europäische Nachbarland, dann sieht man noch größere Verluste. In den Niederlanden ist zum Beispiel die dortige Sozialdemokratie von 27,3% auf 5,7% gefallen. Im Jahre 2000 wurden zehn der damaligen 15 Mitgliedstaaten von einer sozialdemokratischen Regierung geführt  heute sind es nur noch sechs von 27. Woran könnten diese Verluste liegen?

Die großen Volksparteien verlieren immer mehr an Bindungskraft, da sich die traditionellen Milieus im Laufe der Globalisierung fast aufgelöst haben. Die alte Kernwählerschaft bestehend aus Malochern und Arbeitern wurde langsam durch eine neue und mobile Wählergruppe ersetzt, die vor allem in den Großstädten zuhause ist. Diese Leute interessieren sich mehr für die Welt, Migration und Minderheitenrechte also für typische Themen der Linksintellektuellen. Die frühere Wählerschaft wird dabei heute gerne als “abgehängt” und “ewiggestrig” bezeichnet, da sie sich eher für Themen wie eine sichere Rente und Sicherheit in der Nachbarschaft interessiert und nicht für ein Projekt der Vereinigten Staaten von Europa und Pornos im ÖR. Es ist kein Arbeitermilieu mehr, sondern ein “Angestelltenmilieu”  und diese haben nicht mehr den klassischen Aufstiegspathos der früheren SPD-Wähler. Ihnen geht es ökonomisch gut und sie mögen keine Leute, die mehr als sie selbst verdienen, weil diese ehrgeiziger sind  Reichtum ist generell verwerflich und sollte durch eine Umverteilung nach unten bestraft werden. Die neue SPD-Kernwählerschaft hat eher ein Auge für das Ideelle, als für das Machbare. Statt Themen wie eine sinnvolle und gerechte Rente, Arbeitnehmerrechte und Familie geht es heute in der SPD um Gendersternchen, Policital Correctness und die EU. Der Malocher aus dem Ruhrpott wählt nicht mehr die SPD  der neue SPD-Wähler ist eher der Lehrstuhlinhaber für Sozialgeschichte oder die Frauenbeauftragte in der Gemeinde.
Durch die langen Regierungszeiten und Mitarbeit im Parlament hat sich zudem ein “Genossen-Filz” gebildet. Linksradikale Parteien wie die Syriza in Griechenland profitierten von der Korruption und Vetternwirtschaft der alten Parteien wie der sozialdemokratischen PASOK. Auch haben sich einige sozialdemokratische Parteien vor und während der Finanzkrise unglaubwürdig gemacht und sind in der Gunst des Wählers tief gefallen  die “New Labour” unter Tony Blair wird manchmal auch als Gehilfe des Neoliberalismus bezeichnet.

Ein anderer Faktor ist, zumindest in Deutschland, die “Sozialdemokratisierung” der Christdemokraten. Wenn eigene Positionen schon von anderen Parteien lautstark besetzt wurden, bleibt für die eigene Linie kein Platz mehr. Es lohnt ein Blick auf die erfolgreichen Sozialdemokraten in der Slowakei. Dort führen die Sozialdemokraten eine eher restriktive Asylpolitik und Politik für den “kleinen Mann”  und werden dafür mit guten Wahlergebnissen belohnt. Die Sozialdemokratie sollte sich wieder auf ihre früheren Kernwähler fokussieren und nicht auf den armen Mann der Welt. Soziale Gerechtigkeit ist ein wichtiges Thema  aber die SPD will hier diese nur durch mehr Umverteilung erreichen. Das wird kein Erfolgsrezept sein.

Bild: Pixabay

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