Steinmeier ist genau die Art von Bundespräsident, den die Deutschen verdienen

Von 1993 an hat Frank Walter Steinmeier nicht mehr ernsthaft außerhalb der Politik gearbeitet. Er ist mir schon vor seiner Zeit als Bundespräsident negativ aufgefallen. Beispielsweise gehörte er zum jenem erlauchten Kreise der Menschenfreunde, die den Völkermord an den Armeniern nicht offiziell anerkannten. Im Bundestag war er die vielleicht lauteste Stimme, die sich dagegen aussprach und als Argument anführte, dass die Anerkennung des Völkermords an den Armeniern durch die Türken den Holocaust relativieren würde. Ein solches Pappargument ist an und für sich schon der Gipfel der Dreistigkeit und Idiotie. Er blieb der Abstimmung letztendlich fern, was die feigere Version eines «Nein» ist.

Als Bundespräsident, ein Amt, dass er durch seine lange Kungelei mit der CDU und sein Sitzfleisch in der Regierung der vorherigen Regierung als Außenminister bekam, leistete er sich gleich den nächsten Fauxpas, als er «Feine Sahne Fischfilet» empfahl. Man erinnere sich an die Vorfälle in Chemnitz und die absurden Märchen der Medien. Für den Bundespräsidenten Steinmeier gar kein Problem als «aufrechter Demokrat» eine linksextreme Band zu empfehlen, die Polizisten gerne prügeln will und den bundesrepublikanischen und deutschen Staat abgelehnt. Selbst wenn man die AfD nicht mag, sollte man womöglich eine kritische Distanz gegenüber den staatsfeindlichen Punkrockern halten, die dieses Land verachten.



Auch in grauer Vorzeit, also im Jahr 2005, war Steinmeier von August bis November Geheimdienstkoordinator. In diesem Zeitraum lief immer noch die illegale Datenweitergabe zwischen BND und NSA, die sogenannte Überwachungs- und Spionageaffäre. Er will von nichts gewusst haben und damit sei die Sache wohl zu den Akten zu legen.

Dass Herr Bundespräsident jetzt den Mullahs zur islamischen Revolution gratuliert, bei der Zehntausende brutal von den Islamisten umgebracht wurden und in den Folgemonaten und Jahren danach etliche mehr in den Folterkellern ermordet und gequält wurden, darf doch keinen wundern. Seine historische Belesenheit ist nie sonderlich groß gewesen und womöglich weiß er ja nicht, dass vor allem Linke, Sozialisten und andere Nichtislamisten von den Baukränen hingen oder mit G3-Gewehren in Hinterhöfen niedergemäht wurden.  Muss man in die Rhetorik der USA einstimmen und den Iran zum Hauptfeind des Westens erklären? Nein. Aber den Mullahs zur Revolution zur gratulieren hat für mich einen ähnlichen Charakter, als würde man dem IS zur Eroberung Mossuls Glückwünsche ausrichten. Ist immerhin auch ein selbsternannter Staat gewesen.

Steinmeier ist ein Parteisoldat, ein SPDler, der trotz seines eigentlich überparteilichen Amtes weiter ein Mitglied der Groko zu sein scheint. Er macht Andeutungen gegen die AfD, positioniert sich links vom Mainstream und benimmt sich weiter so, als würde er die SPD vertreten. Er hat sein Amt nicht verstanden und kann auch nicht nachvollziehen, warum man ihn jetzt kritisiert. Seine maßlose Arroganz demonstrierte er immer wieder, wenn er bei jeder Konfrontation mit Kritikern darauf hinweist, dass man ihm ja nicht zuhören würde oder verstanden hätte ( Stichwort: Hamed Abdel Samad). Aber genau das ist ja das Problem – wir haben zugehört und haben verstanden.

Frank Walther Steinmeier ist kein Gustav Heinemann oder Richard von Weizsäcker. Er ist aber genau die Art von Bundespräsident, den die Deutschen derzeit  verdienen. Er passt in den Zeitgeist und die Geschichte wird mit ihm eines Tages hoffentlich härter ins Gericht gehen, als ich es jemals könnte. In unserem Land ist es auch leider aus der Mode gekommen zurückzutreten.

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Bild Christallkeks / CC BY 4.0

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