Demokratische Farce um die Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten

 

Farce: «Angelegenheit, bei der die vorgegebene Absicht, das vorgegebene Ziel nicht mehr ernst zu nehmen ist (und nur noch lächerlich gemacht, verhöhnt wird); lächerliche Karikatur auf ein bestimmtes Ereignis»

Eigentlich müsste man meinen, dass eine demokratisch gewählte Partei im Bundestag in der Theorie Anspruch darauf hat einen der ihren für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten zu ernennen und wählen zu lassen.  Das steht der Alternative für Deutschland zu, die mit knapp 13% von Millionen Wählern einen demokratischen Auftrag erhalten hat. Also sind die Regeln im Grunde klar, wenn das Spielbrett nicht alle paar Wochen von den Gegenspielern einfach bockig auf den Boden geworfen werden würde. Man erinnere sich hier bitte an die Posse um den Alterspräsidenten im Bundestag. Laut Satzung hätte Willhelm von Gottberg als ältester Abgeordneter im Bundestag die Eröffnungsrede in der neuen Legislaturperiode halten sollen, wie es vorgeschrieben ist. Nach einer erbärmlichen Empörungswelle, dass das doch nicht gehe, weil die AfD durch die Bank weg von allen anderen Parteien als Mitspieler nicht akzeptiert wird, änderte die GroKo kurzerhand die Regeln der Satzung, sodass der Dienstälteste(Schäuble) fortan die Eröffnungsrede halten darf. Puh! Da wurde die Demokratie gerade nochmal so gerettet!

Alles soweit demokratisch, nur eben nicht fair.

Die Posse geht sogar noch weiter. Nachdem die AfD mit Albrecht Glaser einen ehemaligen CDU-Mann als Bundestagsvizepräsidenten haben wollte, ließ man diesen ganze drei mal durchfallen. An sich bereits ein ziemliches Novum, dass nur dadurch ermöglicht wurde, indem alle Parteien links der AfD sich in der Bekämpfung eben dieser einig sind. Deshalb kann sich die Alternative für Deutschland derzeit auch zu Recht als einzige Oppositionspartei bezeichnen, die den Namen verdient. Und nachdem in den Medien wochenlang von Seiten der SPD, Grünen, CDU und Linken hoch und heilig versichert wurde, dass es nur um die Person des Albrecht Glaser ging und man keine Einwände gegen einen AfDler im Amt hätte, startete die Partei einen neuen Anlauf und schickte die hübsche sowie intelligente Frau Harder-Kühnel ins Feld. Hier kam man den Altparteien sogar entgegen und nominierte eine ruhigere, weniger streitbare Frau. Aber auch bei Frau Harder-Kühnel zeigte sich, dass die Heranwachsenden im Bundestag auf der anderen Seite des Spielfeldes einen feuchten Kehricht auf souveränes und erwachsenes Auftreten geben, sondern der AfD einfach nur aus Prinzip und aus Spaß an der Freude in die Suppe spucken. Was wurde eigentlich aus dem viel gerühmten Anspruch der Altparteien, dass man die AfD mit Fakten und Kompetenz schlagen bzw. bekämpfen will? Sieht das dann so aus? Oder darf man sich in Zukunft wieder reden anhören, wo AfD-Wähler mal einfach als «hässlich» bezeichnet werden? Herr Kahrs von den Blutroten bestach mit seiner Tirade nicht gerade durch seine Kompetenz, wohl aber durch infantiles Gewäsch, das seine Kollegen in der GroKo durch ihre erneute Nichtwahl von Harder-Kühnel nachahmen.

So verkommt die Demokratie im Bundestag zur Farce, weil sie wie eine Simulation wirkt, wo der Spielmeister nach Gutdünken die Regeln ändern kann. Wäre es den Abgeordneten der Altparteien nur um Glaser gegangen, hätte man Kühnel eigentlich bestätigen müssen. Aber lieber schubst man das dicke Außenseiter-Kind nochmal ordentlich in den Schlamm. Auch auf die Gefahr hin, dass man sich dabei selbst dreckig wird.

Was für ein erbärmliches Theater!

Bild: Screenshot

 

 

 

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