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Die Spreu vom Weizen trennen

Die Spreu vom Weizen trennen

Einbürgerungen sind für Einwanderer oder deren Nachkommen eine Möglichkeit, ihre alte Staatsbürgerschaft abzugeben und die ihres neuen Heimatlandes anzunehmen. Hierfür sind und waren immer gewissen Hürden notwendig. Der Einbürgerungswillige hat zu beweisen, dass er sich mit seiner neuen Heimat identifiziert und sich kulturell wie sprachlich assimiliert hat.

Das ist der Grundgedanke der Einbürgerung. Doch die Realität sieht anders aus. Inzwischen haben viele Einwanderer die Staatsbürgerschaft ihres neuen Landes, sei das die Schweiz, Deutschland oder Österreich, angenommen ohne sich integriert, geschweige denn assimiliert zu haben. Dieses ältere, aber erschreckende Video  über die Einbürgerungen in Neuköln zeigt, dass vielerorts das Bürgerrecht an Leute vergeben wird, die weder die nötigen Sprachkenntnisse vorweisen können, noch sich mit ihrer neuen Heimat gewissenhaft identifizieren. Ein anderes Beispiel ist ein Iman aus St. Gallen, dem das Schweizer Bürgerrecht zugesprochen wurde, obwohl er im Verdacht steht, Mitglied der Muslimbruderschaft zu sein und Kontakte zu radikalislamischen Hasspredigern zu pflegen.



 

Einen Ausverkauf der Staatsbürgerschaft gilt es zu verhindern. Denn mit der Einbürgerung gehen alle Rechten und Pflichten eines Staatsbürgers mit einher. Ein eingebürgerter Ausländer kann bei einer Straftat nicht mehr ausgewiesen werden. Ein eingebürgerter Ausländer kann in sein altes Heimatland reisen, sich dort eine Frau holen, die dann im Falle eine Ehe eine erleichterte Einbürgerung geniessen darf. Ein eingebürgerter Ausländer mit einem religiösen Staatsverständnis, welches unser System bekämpfen will, kann durch die Einbürgerung auch politisch Einfluss nehmen. Die Gefahr von ethnisch oder religiös motivierten Wahlen- oder Abstimmungsvoten wächst mit einer zunehmenden Schicht von eingebürgerten «Papierlischwiizer» respektive «Passdeutsche». Leute, die zwar eingebürgert wurden, sich aber nicht assimiliert haben und ihrer neuen Heimat gegenüber keine Loyalität empfinden.

 

Einbürgerungsurkunde aus dem Jahre 1902

Deswegen das Einbürgerungsrecht abzuschaffen, halte ich allerdings für den falschen Weg. Dies würde letztlich auch jene Menschen bestraft, die sich tatsächlich assimiliert haben und für ihre neue Heimat Flagge zeigen möchten. Vielmehr gilt es, scharfe Einbürgerungshürden zu erlassen, um eine zweifelsfreie Assimilation des Kandidaten feststellen zu können. Man kann ebenfalls in Erwägung ziehen, auch die Anzahl der jährlichen Einbürgerungen kontingentieren, um bei jedem Kandidaten auch wirklich eine gewissenhafte Prüfung garantieren zu können. Jemand, der wirklich willens ist, sich einzubürgern, nimmt auch schärfere und teurere Verfahren in Kauf. Wie es bereits in der Bibel heisst: Man muss die Spreu vom Weizen trennen.

Seit dem 1. Januar 2018 gilt in der Schweiz ein neue Einbürgerungsgesetz, welches nach langem Druck der rechten Parteien schärfer ausgefallen ist, als das frühere Gesetz. Verlangt wird unter anderem eine «erfolgreiche Integration» und mindestens schriftliche Sprachkenntnisse auf A2 und mündliche Sprachkenntnisse auf B1, sowie weitere Voraussetzungen. Auf der anderen Seite kann eine Integrationsverweigerung von ausländischen Staatsbürgern sanktioniert und sogar zum Entzug der Aufenthaltsgenehmigung führen.

Die Baz berichtet jetzt über die ersten Auswirkungen dieses Gesetzes. Die Einbürgerungsgesuche gingen in fast allen Kantonen und auf Bundesebene erheblich zurück. Unrühmliche Ausnahmen sind Zürich, Basel-Stadt und Bern. Hier sei aber zu erwähnen, dass die linken Stadtpolitiker die ausländische Bevölkerung über die anstehenden Verschärfungen bereits 2017  informierten und diese (zur offensichtlichen Wählergewinnung) schriftlich zur Einbürgerung aufforderten. Dies führte dazu, dass viele Ausländer noch Ende 2017 ihr Einbürgerungsgesuch einreichten.

Wie sich dieses Gesetz langfristig auswirken wird, zeigt sich in den nächsten Jahren. Gerade mit der aktuellen Diskussion in Deutschland, über ein zu schaffendes Einwanderungsgesetz, sind die Entwicklungen genau zu beobachten. In einer Zeit grosser Migrationsbewegungen wird es jedoch auch künftig umso wichtiger werden, darauf zu achten, wen man am Ende zu einem der Seinen machen möchte…

 

Quellen:

https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/antrag-der-wiler-imam-ist-eingebuergert-ld.1011807

https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuerich/demokratische-schandtat-rote-koepfe-bei-der-zuercher-svp-wegen-infobrief-131368342

https://www.swissinfo.ch/ger/wirtschaft/neues-buergerrechtsgesetz_schweizer-werden-ist-schwieriger–die-neuen-kriterien/43798508

https://bazonline.ch/schweiz/standard/sprachtests-schrecken-ab/story/29040026

Bilder:

https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Plakat_Nein_zur_Erleichterten_Einbuergerung_Brig_040217.jpg / CC BY-SA 4.0

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Datei:Naturalisations-Urkunde_Josef_Schmidt_1902.jpg / CC BY-SA 4.0


 

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