Pazifikregion: Ohne Amerika ist alles nichts – aber mit Amerika ist längst nicht alles

Gastartikel: von M. Bruhns

 

Nach dem längsten Asienbesuch eines amtierenden US Präsidenten ist das deutsche Medienecho durchweg negativ. Trump hätte sich von den sehr protokollaffinen Asiaten blenden lassen und glaube naiv daran, dass die USA noch immer bestimmende Macht der Region wären, obwohl China längst übernommen habe. Eine solch eindimensionale Berichterstattung aus Agenturversatzstücken ist nicht nur inhaltlich dünn, sondern verkennt auch die vielen verschiedenen Beziehungen zwischen den Staaten der Region untereinander als auch zu den USA.

Insbesondere das Sturmgeschütz der Demokratie hat sich hier wieder nicht mit Ruhm überschüttet, deren Fazit der Asienreise liest sich als Aneinanderreihung der üblichen Vorurteile: Amerika dankt als Handelsmacht, aber auch als Verfechter von Demokratie und Menschenrechten unter einem mindestens leicht unterbelichteten, selbstverliebten, wenn nicht sogar schlicht dummen Präsidenten ab und überlässt China unter deren neuen (und alten) starken Mann Xi das Ruder. Eine solche Einschätzung zeigt das geringe Verständnis der Asienpolitik der USA in den deutschen Redaktionsstuben. Mit Trumps «America first »Doktrin zieht auch ein neuer Wind in die Außenpolitik ein. Menschenrechtsverletzungen und Einschränkungen der Pressefreiheit in anderen Ländern werden nicht mehr, wie unter seinem Vorgänger, offen bis zuweilen aggressiv angesprochen, sondern müssen zurücktreten vor den Interessen der eigenen Nation und ihrer Bürger. Eine Herangehensweise die jenen Zeitgenossen, die die Rolle Amerikas in der Verbreitung der ihrer Meinung nach moralisch überlegenen Werte von Demokratie und Menschenrechten sehen, natürlich bitter aufstößt. Dennoch erschließt es sich rational nicht, warum ein Staatsmann im eigentlichen Sinne anderen vorschreiben solle, wie sie ihre Staaten zu gestalten haben, sofern dies die eigenen Interessen beschneidet und einer Verbesserung der Bedrohungslage der eigenen Alliierten im Wege steht. Menschenrechte und Pressefreiheit haben bei der chinesischen Führung keinen guten Stand – ohne diese Führung ist eine Lösung der Nordkorea-Krise jedoch absehbar nicht möglich.



Das wissen auch die beiden anderen Spieler, Japan und Südkorea. Die sonst so protokollbedachten Japaner empfingen zwei Wochen vor der Reise Trumps seine Tochter im privaten Rahmen durch ihren Ministerpräsidenten Abe und seine Frau. Dass einer Privatperson ohne offiziellen Regierungsposten diese Ehre zuteil wird ist zumindest ungewöhnlich. Es ist davon auszugehen, dass die Gespräche an diesem Esstisch nur kurz über das japanische Wetter geführt wurden. Der US Präsident sendet den Japanern dann auch bei seinem Besuch, von dem den meisten Europäern nur jenes Bild wie Trump Kois füttert im Gedächtnis bleiben dürfte, kein Zeichen des Rückzuges aus dem gemeinsamen Bündnis. Doch eine zunächst als solche erscheinende Inkohärenz in der US-Asienpolitik ist feststellbar: In der Nordkoreafrage plädiert Trump für eine multilaterale Koalition zur (zunächst diplomatischen) Lösung des Problems, in Handelsdingen verabschiedet er sich (bereits zu Beginn seiner Präsidentschaft) aus dem Verbund der Staaten im TPP Freihandelsabkommen, welches verbindliche Produktions-, Sozial- und Einfuhrstandards setzen soll und dafür unter den Mitgliedern Importzölle sowie nichttarifäre Handelshemmnisse abbaut. Das China von Beginn an den Verhandlungen nicht angehörte zeigt hier die Stoßrichtung des Abkommens: die kleinen Nachbarvolkswirtschaften des roten Drachens verbünden sich wirtschaftlich mit den drei nordamerikanischen Staaten gegen die große Konkurrenz aus China. Die Mitgliedschaft der USA war in diesem Abkommen von Anfang an geplant, was die Beziehungen Beijing- Washington belastet hätte. Doch Trump benötigt auch die Chinesen an seiner Seite, will er den Nordkoreakonflikt beilegen oder zumindest das Voranschreiten des Kim-Regimes zu Nuklear bestückten Interkontinentalraketen bremsen.

Die Vergrößerung des Bedrohungsfaktors Nordkorea ist auch eine Altlast seines Vorgängers, welcher in den letzten Jahren seiner Amtszeit zwar auch eine Hinwendung nach Asien vornahm, den Faktor eines nuklearen Nordkoreas jedoch nicht offensiv ins Zentrum seiner Bemühungen stellte. Trumps Fernbleiben der Ratifizierung ist schlussendlich ein klares Entspannungssignal an Bejing, schließlich wirkt es wie eine Maulsperre für TPP. Ob es als solches Signal geplant war oder nicht – den Chinesen nützt es und schafft so eine bessere gemeinsame Grundlage für Verhandlungen. Der Wiederspruch ist also in sich keiner: «Amerika first» bedeutet zwar im Sinne der «Deals», welche Trump vor allem in der bilateralen Handelspolitik anstrebt, ein dialogisch-bilaterales Vorgehen. Da die Bedrohung des amerikanischen Festlandes durch Nordkorea jedoch jeden Tag zunimmt, an dem deren Raketenforscher ungebremst an der Internationalisierung des eigenen Atomwaffenarsenals arbeiten können, ist eine schnelle Lösung geboten. Trump weiß: Ohne China wird es diese nicht geben.

Das Entgegenkommen Trumps in der TPP-Frage und die verbesserten Beziehungen zwischen China und den USA zeigen auch zivil schnell erste Früchte. Die Chinesen lassen wenige Tage nach dem Treffen die drei Basketball-Stars der UC:LA Ball, Riley und Hill, welche des Ladendiebstahl bezichtigt wurden, zurück nach Amerika fliegen.
Auch bei Trumps sehr kurzem Besuch in der Südkoreanischen Hauptstadt Seoul zeigt sich das neue amerikanische Programm: Die Südkoreaner kaufen beim amerikanischen Verbündeten Waffen und Material in Millionenwert und geben Trump so die Möglichkeit sich daheim als der Dealmaker und Protegé der eigenen Wirtschaft zu generieren, als der er sich sehen will. Der Südkoreanische Premier Moon Jae-in kann damit der historischen Furcht seiner Landsleute vor einem imperialistischen, hochgerüsteten Japan entgegentreten. Gleichzeitig sendet Trump Ihnen gegenüber mit der Verlegung von zwei weiteren Trägergruppen in den Pazifik zur siebten Flotte ein klares Signal der Bündnisstreue. Das erste Mal seit über zehn Jahren segeln so die USS Theodore Rosevelt, die USS Nimitz und die USS Ronald Regean gemeinsam mit ihrer Begleitflotte im Pazifik.
Die Weltordnung des Donald Trumps starker Nationalstaaten, die vorrangig die Interessen ihrer eigenen Bürger im Blick haben, sich gegenseitig auf Basis gemeinsamer Regeln und Werte verständigen und so die sicherheitspolitischen Probleme der Zeit in wechselnden Allianzen angehen, nimmt in Asien Gestalt an. Der Preis im Nordkoreakonflikt steigt jedoch uneingedenk dessen mit jedem Tag, an dem deren Raketentechnologie voranschreitet. Ob Trump bereit ist, auch bei einer immer glaubwürdiger werdenden nuklearen Bedrohung Seattles und anderer Festlandstädte durch Nordkorea kräftig zuzupacken, wird sich zeigen. Die Zeit jedenfalls spielt in diesem Konflikt gegen ihn.


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Libertär-konservativ – schreibt hier vor allem über internationale Politik.
Schuftet nebenbei in den Goldminen als Aushilfsarbeiter.

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